Der Patentstreit zwischen LG und Sony erreicht einen neuen Hhepunkt. Nachdem Sony Ende Dezember in den USA bei der ITC ein Importverbot fr Smartphones und Modems von LG beantragte, hat LG nun zurckgeschlagen und erreichte bei einem Zivilgericht in Den Haag ein EU-weites Einfuhrverbot fr Sonys PlayStation 3.
LG wirft Sony vor, mit der PlayStation 3 Patente zur Wiedergabe von Blu-ray Discs zu verletzten und wandte sich im Februar auch schon an die USITC. Das Importverbot gilt zunchst fr zehn Tage, knnte aber verlngert werden, sofern LG sich an das Europische Patentamt wendet. Diese Mglichkeit hat auch Sony, um das Einfuhrverbot aufheben zu lassen. Gerte, die in der Zwischenzeit eingefhrt werden, mssen vom Zoll beschlagnahmt werden. Genau dies geschah bereits letzte Woche in den Niederlanden, als die Zollbehrden zehntausende ber Rotterdam eingefhrte Konsolen beschlagnahmten, die nun bis zu einer Klrung gelagert werden.
Die aktuellen Vorrte sollen fr etwa zwei bis drei Wochen ausreichen. Sollte das Einfuhrverbot auch dann noch bestehen, drohen Engpssen. Fr gewhnlich importiert Sony pro Woche 100.000 PlayStation 3.


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Sony konnte sich nun – unabhngig von den zu Grunde liegenden Patentstreitigkeiten – im aktuellen Fall vor dem Zivilgericht in Den Haag gegen LG durchsetzen und erhlt alle 300.000 beschlagnahmten Konsolen zurck. Auch neue Importe sind wieder problemlos mglich. Zudem muss LG Sonys Verfahrenskosten in Hhe von 130.000 Euro zahlen und ist dazu verpflichtet fr die Rckgabe aller beschlagnahmten Konsolen an Sony zu sorgen. Sollte dies nicht bis morgen geschehen sein, wird pro Tag eine Strafe in Hhe von 200.000 Euro fllig.
Computerbase.de

Krasse Sache, scheint aber recht berflssig gewesen zu sein, wenn Sony jetzt wieder importieren darf^^
Vorallem deshalb, weil LG anscheinend nun Arschkarte wegen des Zurckgebens der Konsolen...