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03.08.2008, 11:45 #1
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Verfassungsrichter kippen Rauchverbot
Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind teilweise verfassungswidrig. Das Verfassungsgericht gab den Beschwerden zweier Kneipenwirte und eines Discothekenbetreibers statt. Da die meisten anderen Bundesländer ähnliche Vorschriften haben, hat das Urteil Signalcharakter.
Hamburg/Karlsruhe - Erfolg für die Raucher: Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Mittwoch die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin wegen unzureichender Ausnahmevorschriften teilweise für verfassungswidrig. Die Richter gaben dabei zwei Wirten aus Berlin und Tübingen sowie einem Discothekenbetreiber aus Heilbronn Recht.
Endlich darf ich nach einem Kneipenbesuch wieder nach Kneipe stinken und zu meinem Bier eine Zigarette rauchen ohne vorher auszutrinken, zu zahlen und vor die Tür zu gehen.
Hab das direkt am Freitag im Casa Noctis in Karlsruhe erfahren, dort stehen die Aschenbecher schon wieder auf den Tischen. Andere Kneipen werden zwar rauchfrei bleiben, aber dort muss man ja nicht hingehenGeändert von Fanles (24.07.2013 um 21:05 Uhr)